Allgemeine Geschäftsbedingungen der Finkeisen-Sonnenschutz.de
Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Bestellungen für den Internetshop der Finkeisen-Sonnenschutz.de in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
1. Vertragsschluss
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons [Bestellung Abschliessen] geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch automatisierte EMail. Mit dieser E-Mail-Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen.
2. Lieferung/Teillieferung
Die Finkeisen-Sonnenschutz.de ist berechtigt, sofern ein Vertrag über die Lieferung mehrerer Artikel zustande gekommen ist und es dem Kunden nach Vertragsabschluss unter erkennbaren Umständen möglich und zumutbar ist, die Waren auch einzeln zu gebrauchen, die Lieferung in Teillieferungen zu erbringen. Die Lieferung erfolgt zu den ausgewiesenen Versandkosten. Sollte der Kunde Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sein, trägt Finkeisen-Sonnenschutz.de unabhängig von der Versandart in jedem Fall das Versandrisiko. Sofern der Kunde Unternehmer im Sinne des § 14 BGB ist, gehen alle Risiken und Gefahren der Versendung auf den Kunden über, sobald die Ware von Finkeisen-Sonnenschutz.de an den beauftragten Spediteuer/Logistikpartner übergeben worden ist.
3. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Finkeisen-Sonnenschutz.de. Bei Verkauf von Neuware gelten die gesetzlichen Regeln des BGB. Sofern es sich für beide Beteiligte um ein Handelsgeschäft handelt, bleiben die Regelungen des HGB einschlägig.
4. Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Finkeisen Rollladen, Markisen, Jalousien GmbH
z.H. Herrn Ralf Finkeisen
Wörpedorfer Ring 1
28879 Grasberg
Email: widerruf@finkeisen-sonnenschutz.de
Fax: 04208 89 49 33
5. Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
Das Widerrufsrecht besteht, soweit nicht bei Fernabsatzverträgen
- zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder
- eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder
- die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder
- schnell verderben können oder
- deren Verfalldatum überschritten würde,
- zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind oder
- zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten es sei denn, dass der Verbraucher seine Vertragserklärung telefonisch abgegeben hat.
6. Kostentragungsvereinbarung bei Ausübung des Widerrufsrechtes
Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Ware einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt, oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufes noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.
7. Schlussbestimmungen
Es findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Die Geltung des UN-Kaufsrecht ist ausgeschlossen.
Ist der Käufer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrage Bremen. Bei Verbraucher, die gem. § 13 BGB keinen Wohnsitz innerhalb der Europäischen Union haben, richtet sich der Gerichtsstand nach dem Geschäftssitz der Finkeisen-Sonnenschutz.de. Geschäftssitz ist 28879 Grasberg
8. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen des gesamten Vertrages mit dem Käufer einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingung ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt, es sei denn, dass durch den Wegfall einzelner Klauseln eine Vertragspartei so unzumutbar benachteiligt würde, dass ihr ein festhalten am Vertrag nicht mehr zugemutet werden kann.
Stand: 13. Mai 2011

